Vor Gericht und auf hoher See…

ist man in Gottes Hand – oder wie heißt der Mann in der Robe?   Um das folgende zu verstehen braucht es ein paar Informationen vorweg. Es gibt vor den Sozialgerichten zwei Arten von Verfahren: Erstens die regulären Klageverfahren, die auch Hauptsacheverfahren genannt werden. Zweitens sogenannte Eilverfahren, die offiziell den Namen „Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz“ … Vor Gericht und auf hoher See… weiterlesen

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„Schwarzer-Peter“ – regelwidrig und verrückt

Die Beschwerde der Rentenversicherung gegen einen Beschluss des Sozialgerichtes wurde von der zweiten Instanz – dem Landessozialgericht – zurückgewiesen. Ende Juli wurde die Rentenversicherung auch vom Landessozialgericht in einem Eilverfahren verpflichtet, mir zumindest vorläufig für zunächst 3 Monate sogenannte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu gewähren. Das heißt, die Rentenversicherung soll meine Vermittlung und die … „Schwarzer-Peter“ – regelwidrig und verrückt weiterlesen

Es ist viel passiert –oder auch nicht…

Ein Monat ist nun seit meines letzten Artikels vergangen. In dieser Zeit ist viel passiert. Doch es hat sich nach wie vor wenig zum Positiven gewendet. Es fällt mir schwer, die Ereignisse zu sortieren… Ich versuche es der Reihe nach… Nach der Kündigung seitens meines Vermieters habe ich zunächst versucht, Informationen zu bekommen, ob und … Es ist viel passiert –oder auch nicht… weiterlesen

„Schwarzer-Peter“ in höherer Instanz

Das Sozialgericht hatte Anfang Juni in einem Eilverfahren einen Beschluss gefasst (hier). Das gerichtliche Verfahren richtete sich gegen die Arbeitsagentur und schwebte zeitweise aufgrund der von der Rentenversicherung über den Jahreswechsel 2016/2017 durchgeführten Reha-Maßnahme (hier). Nachdem die Rentenversicherung trotz der Empfehlungen der Reha-Einrichtung weiterhin Hilfen zur Wiedereingliederung in meinen Beruf verweigerte (hier), hatte das Sozialgericht … „Schwarzer-Peter“ in höherer Instanz weiterlesen

Die Rentenversicherung 4

In den Artikeln ‚Die Rentenversicherung 2‘ und ‚Die Rentenversicherung 3‘ habe ich über die Blockade und Behinderung des Sozialgerichtsverfahrens seitens der Rentenversicherung berichtet, die das Gericht veranlasste, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzureichen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde an das Direktorium der Rentenversicherung erging am 02.05.2017. Mit Schreiben vom 24.05.2017 hat sich die Rentenversicherung entschuldigt und … Die Rentenversicherung 4 weiterlesen

Die Rentenversicherung 3

In dem Artikel ‚Die Rentenversicherung 2‘ habe ich über die Blockadehaltung der Rentenversicherung berichtet und dargestellt, dass das Sozialgericht eine letzte Frist zur Übersendung von Akten an das Gericht gesetzt hatte. Diese Frist hat die Rentenversicherung verstreichen lassen. Das Sozialgericht hat in der Folge eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingereicht und damit … Die Rentenversicherung 3 weiterlesen

Die Rentenversicherung 2

In dem Artikel ‚Die Rentenversicherung‘ hatte ich bereits dargestellt, wie die Rentenversicherung mir gegenüber in den letzten Jahren agiert hat bzw. auf welchen Wegen sie Unterstützungsleistungen verweigert. In einem Verfahren vor dem Sozialgericht hatte die Rentenversicherung durchgesetzt, dass eine zweite Maßnahme der medizinischen Rehabilitation durchgeführt wurde. Diese fand im Dezember und Januar statt. Am Ende … Die Rentenversicherung 2 weiterlesen

Das Des-Integrationsamt

Vom Amtsschimmel, einem neuen Berufsbild und selbständigen Denken Erinnern Sie Sich? Nachdem die Rentenversicherung entgegen den Empfehlungen der Reha-Einrichtungen meinen Antrag auf Hilfen zur Wiedereingliederung in Arbeit abgelehnt hatte, habe ich verzweifelt Alternativen gesucht. Eine mögliche Alternative war das Integrationsamt. Dieses kann in eigenem Ermessen Integrationshilfen vorläufig gewähren, wenn es die Leistungen als sinnvoll und … Das Des-Integrationsamt weiterlesen

Die Verhinderungsbeauftragte

Ich habe eine E-Mail-Antwort der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung auf mein Schreiben vom 27.01.2017 erhalten. Diese Antwort ist derart oberflächlich und "abwimmelnd", dass ich mich einer Rückmeldung nicht enthalten konnte, die ich hier im Wortlaut wiedergebe. Die komplette Mail der Behindertenbeauftragten (bzw. deren Mitarbeiterin) ist in meine Rückmeldung eingefügt (kursiver Text). Vorsicht, etwas trockenerer Text mit … Die Verhinderungsbeauftragte weiterlesen

Was ist schon sozial…

Wenn Sie Sich ohnehin in einer schwierigen Lebenssituation befinden, fällt jedes Problem, was hinzu kommt größer aus, als es unter anderen Umständen wäre. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Hartz-IV-Leistungen erhalten. In diesem Fall bedroht jedes Problem, was hinzukommt die eigene Existenz. Letzte Woche hatte ich einen Autounfall, mir hat jemand die Vorfahrt genommen und ist … Was ist schon sozial… weiterlesen