Der Beschluss

Am 17. Dezember erhielt ich zwei Briefe vom Sozialgericht S…. Im ersten war ein Beschluss, der meinen Antrag, die Arbeitsagentur zur Leistung zu verpflichten ablehnte. Im zweiten war ein Beschluss, mit dem die Rentenversicherung im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet wird, mir Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für zunächst sechs Monate zu gewähren, insbesondere in … Der Beschluss weiterlesen

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Wieder vor Gericht und auf hoher See

„Guten Tag, bei der Einarbeitung in den Fall sind bei mir einige Fragen offen geblieben“, sagte der Richter zur Einführung. „Mit dem heutigen Erörterungstermin verfolgte ich die Absicht, diese Fragen zu klären und möglicherweise zu einer Einigung zu kommen. Leider ist dem Gericht ein kleiner Fehler unterlaufen und wir können dem nun nicht mehr folgen. … Wieder vor Gericht und auf hoher See weiterlesen

Schlaflos

Mit Beschluss des Sozialgerichts F… Anfang Juni und in zweiter Instanz auch vom Landessozialgericht Ende Juli wurde die Rentenversicherung dazu verpflichtet, mir „unterstützende Vermittlungsleistungen“ zu gewähren, vorerst aber nur befristet (siehe hier). Ich erhielt allerdings nur eine schriftliche Zusicherung, dass man einen Arbeitgeberzuschuss zahlen würde, wenn ich einen geeigneten Arbeitsplatz finden würde. Diese Zusicherung wurde … Schlaflos weiterlesen

19 Tage nicht essen, trinken, wohnen, kleiden, leben…

Obwohl Sozialversicherungsträger und Sozialgerichte meine Bemühungen, eine neue Arbeit zu finden eher blockieren als fördern, suche ich neben dem ganzen Ärger mit diesen Institutionen einen neuen Job. Gerade in diesen letzten Wochen hatte ich mal wieder eine Reihe von Vorstellungsgesprächen. Leider mit den immer gleichen Ergebnissen… „Wir haben uns für eine/n Mitbewerber/in entschieden“ ist dabei … 19 Tage nicht essen, trinken, wohnen, kleiden, leben… weiterlesen

Vor Gericht und auf hoher See…

ist man in Gottes Hand – oder wie heißt der Mann in der Robe?   Um das folgende zu verstehen braucht es ein paar Informationen vorweg. Es gibt vor den Sozialgerichten zwei Arten von Verfahren: Erstens die regulären Klageverfahren, die auch Hauptsacheverfahren genannt werden. Zweitens sogenannte Eilverfahren, die offiziell den Namen „Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz“ … Vor Gericht und auf hoher See… weiterlesen

„Schwarzer-Peter“ – regelwidrig und verrückt

Die Beschwerde der Rentenversicherung gegen einen Beschluss des Sozialgerichtes wurde von der zweiten Instanz – dem Landessozialgericht – zurückgewiesen. Ende Juli wurde die Rentenversicherung auch vom Landessozialgericht in einem Eilverfahren verpflichtet, mir zumindest vorläufig für zunächst 3 Monate sogenannte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu gewähren. Das heißt, die Rentenversicherung soll meine Vermittlung und die … „Schwarzer-Peter“ – regelwidrig und verrückt weiterlesen

„Schwarzer-Peter“ in höherer Instanz

Das Sozialgericht hatte Anfang Juni in einem Eilverfahren einen Beschluss gefasst (hier). Das gerichtliche Verfahren richtete sich gegen die Arbeitsagentur und schwebte zeitweise aufgrund der von der Rentenversicherung über den Jahreswechsel 2016/2017 durchgeführten Reha-Maßnahme (hier). Nachdem die Rentenversicherung trotz der Empfehlungen der Reha-Einrichtung weiterhin Hilfen zur Wiedereingliederung in meinen Beruf verweigerte (hier), hatte das Sozialgericht … „Schwarzer-Peter“ in höherer Instanz weiterlesen

Das Des-Integrationsamt

Vom Amtsschimmel, einem neuen Berufsbild und selbständigen Denken Erinnern Sie Sich? Nachdem die Rentenversicherung entgegen den Empfehlungen der Reha-Einrichtungen meinen Antrag auf Hilfen zur Wiedereingliederung in Arbeit abgelehnt hatte, habe ich verzweifelt Alternativen gesucht. Eine mögliche Alternative war das Integrationsamt. Dieses kann in eigenem Ermessen Integrationshilfen vorläufig gewähren, wenn es die Leistungen als sinnvoll und … Das Des-Integrationsamt weiterlesen